EINKOMMENSTEUER

Systematik und Einordnung

Die Einkommensteuer ist eine der bedeutendsten Steuerarten in Deutschland. Sie ist eine direkte Steuer, da Steuerschuldner und Steuerträger identisch sind.
Als Gemeinschaftssteuer steht sie Bund, Ländern und Gemeinden anteilig zu. Sie zählt zu den Personensteuern, ist subjektbezogen und als Ertragsteuer konzipiert – im Gegensatz zur objektbezogenen Gewerbesteuer.

Bemessungsgrundlage und Tarif

Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer ist das zu versteuernde Einkommen (§ 2 Abs. 5 EStG). Die Höhe der Steuer wird anhand des Einkommensteuertarifs (§ 32a EStG) berechnet.
Das jährliche Aufkommen der Einkommensteuer macht etwa ein Drittel der gesamten Steuereinnahmen in Deutschland aus.

Erhebungsformen

Zur Einkommensteuer zählen verschiedene Erhebungsformen, die teils als Quellensteuern ausgestaltet sind. Dazu gehören:

• Lohnsteuer (§§ 38–42g EStG)
• Kapitalertragsteuer (§§ 43 ff. EStG)
• Abgeltungsteuer (als besondere Form der Kapitalertragsteuer seit 2009, § 32d EStG)
• Bauabzugsteuer (§ 48 EStG)
• Aufsichtsratssteuer (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EStG i. V. m. § 50 Abs. 2 Satz 1 EStG)

Diese Steuern werden i. d. R. direkt an der Quelle vom Schuldner der Einkünfte einbehalten und an das Finanzamt abgeführt.

Rechtsgrundlagen und Verwaltungsvorschriften

Die wichtigsten materiell-rechtlichen Normen finden sich im:

• Einkommensteuergesetz (EStG)
• ESt-Durchführungsverordnung (EStDV)

Ergänzend sind Regelungen aus weiteren Gesetzen zu beachten, z. B.:

• Außensteuergesetz (AStG)
• Umwandlungssteuergesetz (UmwStG)

Für eine einheitliche Rechtsanwendung erlässt die Finanzverwaltung:

• die Einkommensteuerrichtlinien (EStR)
• regelmäßig BMF-Schreiben, die in der Praxis konkretisierende Hinweise enthalten

Wichtig: Diese Verwaltungsvorschriften sind nur für die Finanzverwaltung verbindlich, nicht für Gerichte oder Steuerpflichtige.

Veranlagung und Steuererklärung

Die Einkommensteuer wird grundsätzlich im Wege der Veranlagung erhoben (§§ 25 ff. EStG).
Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung besteht in den gesetzlich bestimmten Fällen (§ 46 Abs. 2 EStG, § 56 EStDV).
Darüber hinaus kann das Finanzamt eine Abgabe auch anordnen (§ 149 Abs. 1 AO).

Mit dem Einkommensteuerbescheid (§ 155 AO) wird die Steuer für den Veranlagungszeitraum festgesetzt.
Gleichzeitig werden ggf. auch Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag und weitere Zuschläge (z. B. Arbeitnehmersparzulage) berücksichtigt.

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